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Weiteres Vorgehen nach Ablehnung durch die Gemeinde Muttenz



Nach dem ablehnenden Entscheid der Einwohnergemeindeversammlung Muttenz stellt der Runde Tisch zur Sanierung der Deponie Feldreben das Scheitern der Kooperationsvereinbarung II fest. Diese hätte nur in Kraft treten können, wenn alle Parteien zugestimmt hätten. Die verbleibenden Akteure – ausser Muttenz - bekennen sich jedoch weiterhin zum geplanten Projekt und im Grundsatz zu den im Rahmen der Kooperationsvereinbarung II ausgehandelten Kostenanteilen für das eingereichte Projekt. Sie erwarten nun die Sanierungsverfügung und die Kostenteilerverfügung des Amts für Umweltschutz und Energie, damit Rechtssicherheit geschaffen werden kann.

Der Runde Tisch wird sich Mitte Dezember 2014 treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Vorläufig eingestellt werden müssen nun sämtliche operativen und planerischen Aktivitäten, die auf der nicht zu Stande gekommenen Kooperationsvereinbarung II beruhen.