Sanierung

Rahmenbedingungen



Gesetzliche Grundlagen

Altlastenverordnung

Im Jahr 1998 wurde die Bearbeitung von Altlasten in der Schweiz mit der Einführung der Altlastenverordnung (AltlV) vereinheitlicht und mit den bestehenden Gesetz- gebungen vernetzt (z. B. Umweltschutzgesetz).

Die Altlastenverordnung verfolgt drei Zielvorgaben:

  • Gefahren müssen langfristig und nachhaltig beseitigt werden
  • Altlasten werden ihrem Gefährdungspotenzial entsprechend priorisiert behandelt
  • Altlasten sollen in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Parteien bearbeitet werden (sog. Kooperationsprinzip)

Die Verordnung regelt die Erfassung, die Untersuchung und die Sanierung von Altlasten. Laut Altlastenverordnung muss jeder belastete Standort auf Grund seiner spezifischen Eigenschaften, wie beispielsweise des vorhandenen Belastungsbilds oder den geologischen Gegebenheiten des Untergrunds, individuell untersucht und bearbeitet werden. Im Vordergrund bei dieser differenzierten Gefährdungs- abschätzung stehen drei Hauptkriterien:

  • Schadstoffe: Gefährlichkeit und Menge
  • Freisetzung: in welcher Menge, Geschwindigkeit und Reichweite werden Schadstoffe freigesetzt und transportiert
  • Gefahr für Schutzgüter (Wasser, Boden, Luft, Mensch) durch freigesetzte Schadstoffe

Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA)

Bei Deponien mit einem wesentlichen Anteil an Siedlungsabfällen, sowie bei Schiessanlagen und Altlasten, bei denen der Verursacher nicht mehr ermittelt werden kann, übernimmt der Bund 40 Prozent der Kosten für Untersuchung, Überwachung und Sanierung. Diese Bundesmittel werden aus einer Abgabe auf die Deponierung von Abfällen im In- und Ausland generiert und sollen verhindern, dass Altlasten aus Kostengründen nicht bearbeitet werden können. Die Verteilung von VASA-Geldern sind an folgende Bedingungen geknüpft:

  • Die Massnahmen müssen dem Stand der Technik entsprechen, d. h. erwiesenermassen erprobt und erfolgreich sein.
  • Die Massnahmen müssen wirtschaftlich, d. h. zur Erreichung der Sanierungsziele unerlässlich sein.
  • Die Massnahmen müssen umweltverträglich sein, d. h. sie dürfen keine höheren Umweltbelastungen nach sich ziehen als der sanierungsbedürftige Standort selbst abgibt.

Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG)

Das Umweltschutzgesetz soll die natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft schützen und erhalten. Es basiert auf dem Vorsorgeprinzip und begrenzt schädliche und lästige Einwirkungen auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume frühzeitig. In dieser Funktion (mit Fokus auf die Nachsorge) regelt das USG die grundlegenden Vorgaben zur Sanierung von belasteten Standorten. Es definiert sowohl die Pflichten zur Sanierung, die Kostentragung sowie die Abgabe- möglichkeiten zur Finanzierung von Sanierungsmassnahmen:

  • Die Kantone sorgen dafür, dass belastete Standorte saniert werden, wenn die Gefahr besteht, dass von diesen Standorten schädliche oder lästige Einwirkungen zu erwarten sind.
  • Der Bundesrat kann Vorschriften über die Ziele oder die Dringlichkeit von Sanierungen erlassen.
  • Grundsätzlich trägt der Verursacher die Kosten für die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten. Wenn mehrere Verursacher beteiligt sind, tragen diese die Kosten entsprechend ihren Anteilen an der Verursachung.
  • Der Bundesrat schreibt vor, dass die Inhaber einer Deponie und Ausführer von Abfällen zur Ablagerung im Ausland dem Bund eine Abgabe entrichten, die für die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten verwendet wird.

Weitere gesetzliche Grundlagen

Bei der Bearbeitung von Altlasten kommen je nach Ausgangslage oder Sanierungsvorhaben auch zahlreiche Vorgaben aus weiteren Verordnungen und Gesetzen hinzu. So wird der Umgang mit ausgehobenen Abfällen aus Altlastensanierungen durch die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) geregelt. Die Gewässerschutzverordnung sowie die Luftreinhalteverordnung sowie das Baurecht auf kantonaler und kommunaler Ebene sind je nach Sanierungsvorhaben auch zu berücksichtigen.